Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in diesen Nutzungsbedingungen das generische Maskulinum verwendet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.
1. Geltungsbereich, Anbieter und Zweck
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Software von motus med durch registrierte Nutzer.
Anbieter der Software ist:
motus med
Charité – Universitätsmedizin Berlin
Klinik für Neurologie mit Experimenteller Neurologie
Arbeitsgruppe Computationale Neurologie
Charitéplatz 1
10117 Berlin
E-Mail: info@motusmed.de
Die Software dient ausschließlich der gesicherten Übertragung und Darstellung videobasierter Inhalte für medizinisches Fachpersonal – ohne eigenständige medizinische Analysefunktion.
motus med behält sich das Recht vor, Nutzungen außerhalb des vorgesehenen Kontexts zu unterbinden.
2. Kein Medizinprodukt, keine Diagnose
Die Software stellt kein Medizinprodukt im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745 (MDR) dar. Sie ist nicht für die eigenständige medizinische Diagnostik, Therapie oder Behandlung konzipiert oder zugelassen.
Eine medizinische Bewertung der Inhalte erfolgt ausschließlich durch autorisiertes Fachpersonal auf eigene Verantwortung außerhalb der Software.
Die Software enthält keine algorithmischen Entscheidungsunterstützungssysteme, keine Klassifikationsmechanismen und keine Analysefunktionen, die auf medizinische Entscheidungsprozesse abzielen.
Eine automatisierte Bewertung, Auswahl oder Entscheidung über Gesundheitszustände erfolgt nicht.
3. Nutzungsvoraussetzungen und Zielgruppen
Die Nutzung ist ausschließlich zugelassen für:
– medizinisches Fachpersonal in kooperierenden Einrichtungen (z. B. Ärztinnen und Ärzte),
– Patienten im Rahmen definierter klinischer Projekte,
– autorisierte Angehörige, sofern klinisch begründet.
Patienten erhalten lediglich lesenden Zugriff auf projektbezogene Inhalte, ohne Interaktionsmöglichkeit oder Bewertungsspielraum.
Eine eigenständige Registrierung durch Endnutzer ist derzeit nicht vorgesehen. Die Software ist ausschließlich im Rahmen institutionell verantworteter Kooperationen nutzbar.
4. Nutzungsrechte und Lizenz
motus med gewährt ein nicht-exklusives, nicht übertragbares, zeitlich begrenztes Nutzungsrecht für die Dauer des jeweiligen Projekts.
Nicht gestattet sind:
– Unterlizenzierung oder Weitergabe an Dritte,
– Reverse Engineering, Dekompilierung, Modifikation oder Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen,
– automatisierte Datenextraktion oder Scraping.
Alle Rechte an Software, Benutzeroberfläche, Funktionen und Infrastruktur verbleiben bei motus med.
5. Datenschutz und Datensicherheit
Die Software verarbeitet personenbezogene Daten, einschließlich Gesundheitsdaten im Sinne von Artikel 9 Absatz 1 DSGVO, ausschließlich auf Grundlage ausdrücklicher Einwilligung gemäß Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO.
Alle Daten werden auf einer DSGVO-konformen, ISO/IEC 27001-zertifizierten Infrastruktur verarbeitet, unter Einsatz von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, Zugriffskontrollen und Protokollierung.
Im Fall einer Datenschutzverletzung wird motus med die zuständige Aufsichtsbehörde und gegebenenfalls betroffene Personen gemäß Artikel 33 DSGVO innerhalb von 72 Stunden nach Bekanntwerden benachrichtigen.
Weitere Informationen sind in der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung einsehbar.
6. Pflichten der Nutzer
Nutzer verpflichten sich:
– zur ausschließlich zweckgebundenen Nutzung im medizinischen Kontext,
– zur Geheimhaltung von Zugangsdaten und zur Verhinderung unbefugter Nutzung,
– zur Unterlassung rechtswidriger, beleidigender oder irreführender Inhalte,
– zur Beachtung aller Sicherheitsvorgaben.
Bei Verstößen behält sich motus med das Recht vor, Zugänge ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.
7. Haftungsausschluss
motus med haftet unbeschränkt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) begrenzt.
motus med übernimmt keine Haftung für Inhalte, die durch Nutzer bereitgestellt oder hochgeladen werden, es sei denn, es liegt eine positive Kenntnis von Rechtsverstößen vor und es wird nicht unverzüglich reagiert.
8. Verfügbarkeit
motus med ist bemüht, eine hohe Verfügbarkeit sicherzustellen. Es besteht jedoch kein Anspruch auf unterbrechungsfreie Nutzung.
Im Falle höherer Gewalt, einschließlich Naturkatastrophen, Pandemien, Cyberangriffen, Krieg, Streiks, behördlicher Anordnungen oder Ausfällen von Netzwerkinfrastruktur, kann die Software eingeschränkt oder ausgesetzt werden. Eine Haftung besteht in diesen Fällen nicht.
9. Änderungen der Nutzungsbedingungen
motus med behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
Änderungen werden mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten in der Software bekannt gegeben. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine rechtlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin, sofern gesetzlich zulässig.